Am 7. Juni wählt Österreich zum siebten Mal seine 18 Mitglieder des Europäischen Parlaments in Strasbourg. Gesamt wählen 375 Millionen Menschen aus 27 Mitgliedsstaaten ihre parlamentarischen Vertreter. Das Europäische Parlament ist mit seinen gesamt 736 Abgeordneten die größte multinationale Versammlung von Volksvertretern der Welt. Es handelt sich um die 7. Direktwahl des Europäischen Parlamentes, aber erst um die 3. Direktwahl für Österreich, das erst seit 1995 Vollmitglied ist.

Das Europäische Parlament hat ein Mitspracherecht in der Gesetzgebung, kontrolliert die Europäische Kommission und verabschiedet den Jahreshaushalt der EU. Dennoch leidet das Parlament unter schwindender Anerkennung, was sich in der niedrigen Wahlbeteiligung zeigt: "Besonders dieser Umstand gibt zu denken. Wer nicht wählen geht, darf sich hinterher nicht beklagen.", so Bischof Elmar Fischer zur kommenden Wahl am 7. Juni.

Bei den EU-Wahlen 2004 wählten nur 41,8 Prozent der wahlberechtigten Österreicher. Bischof Elmar : "Das ist bedenklich wenig, um die europäischen Volksvertreter zu legitimieren. Das EU-Parlament in Straßburg beeinflusst viele wichtige Zukunftsfragen für die Familien in unserem Land. Ich rufe besonders die jungen Menschen auf, sich aktiv durch ihre Wahlbeteiligung einzubringen", appelliert Bischof Elmar an die Generation der 16-Jährigen, die erstmals wählen dürfen.

Familie

Das Europäische Parlament treffe zunehmend Entscheidungen, "die für das Wohl der Familien wichtig sind", so der Feldkircher Diözesanbischof. "Die bisherige Bilanz des Parlaments in diesem Punkt ist aber sehr unterschiedlich und öfters nicht nachvollziehbar und widersprüchlich. Zum einen fordert etwa das Parlament in seinem Bericht über die Gesundheit von schwangeren Arbeitnehmerinnen und Frauen nach Geburt eines Kindes (A6-0267-2009) die europaweite Ausweitung des Mutterschutzes auf mindestens 20 Wochen, davon mindestens sechs Wochen nach der Geburt. Außerdem erachtet es das Parlament als notwendig, durch gezielte Gesetzgebung und Maßnahmen, die eine bessere Vereinbarkeit von Berufs-, Privat- und Familienleben erreichen, Anreize für die Erhöhung der Geburtenrate zu schaffen".

Lebensschutz

"Andererseits aber", so Bischof Elmar zu Themen wie freier Sonntag oder Lebensschutz, "konnte sich das Parlament nicht dazu durchringen, in die neue Arbeitszeitrichtlinie den Sonntag als jenen Tag der Woche aufzunehmen, der in der Regel arbeitsfrei ist, obwohl der entsprechende Antrag damit begründet wurde, dass ein gemeinsamer arbeitsfreier Tag für den sozialen Zusammenhang der Gesellschaft, besonders aber von Familien, notwendig ist. Und im Blick auf den Lebensschutz überwiegen im Parlament derzeit jene Kräfte, die mit dem Hinweis auf  die ‚sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte' den sicheren und ungehinderten Zugang zur Abtreibung fordern oder die Verwendung von Embryonen zu Forschungszwecken zulassen".

Um eine verantwortliche Entscheidung treffen zu können, sei es daher notwendig, die einzelnen Kandidaten über ihre Position zum umfassenden Lebensschutz sowie zur Forschungs- und Familienpolitik zu befragen (www.euro-fam.org) und sich zu informieren. "Um die wichtigen Themen und Zukunftsfragen beeinflussen zu können ist es notwendig, an der Wahl teilzunehmen", so Bischof Elmar abschließend.